Israel kann sich nicht vor dem Internationalen Gerichtshof verstecken
von Jeffrey D. Sachs*
(9. Februar 2024) Es ist leicht, zynisch zu sein, wenn es um die internationale Rechtsstaatlichkeit geht. Kaum hatte der «Internationale Gerichtshof» (IGH) festgestellt,1 dass Israel glaubhaft einen Völkermord am palästinensischen Volk begeht, erklärte das US-Aussenministerium: «Wir glauben weiterhin, dass die Vorwürfe des Völkermords unbegründet sind, und stellen fest, dass das Gericht in seinem Urteil weder einen Völkermord festgestellt noch einen Waffenstillstand gefordert hat […].» Israelische Politiker bezeichneten den Fall als «empörend»2 und «antisemitisch».3 Dennoch sind die Risiken des IGH-Urteils und der Folgemassnahmen in den nächsten ein bis zwei Jahren für Israel sehr gross. Wenn Israel die Völkermordkonvention verschmäht, gefährdet es seinen Platz in der Gemeinschaft der Nationen.