Schweiz

Fragwürdiges zu «Soft Law» in der Schweizer Aussenpolitik

Unterhöhlung der Demokratie bei internationalen Vereinbarungen

von Ueli Meister

(3. Mai 2024) Seit längerer Zeit unterzeichnet der schweizerische Bundesrat internationale Verträge von grosser Tragweite im Alleingang ohne Einbezug von Parlament und Volk. Er bezeichnet diese Abkommen als sogenanntes «Soft Law», das rechtlich nicht verbindlich sei und deshalb im Zuständigkeitsbereich des Bundesrates liege.

Unabhängigkeit und Neutralität

Die Schweiz im EU-Nebel

von Thomas Scherr*

(26. April 2024) Wie ein Mehltau legt sich ein neues Verständnis von Unabhängigkeit und Neutralität über die Schweizer Medienwelt und verbreitet sich damit in der Bevölkerung. Im Folgenden soll dieser Mehltau mit einer Prise Fakten und Logik aufgelöst werden.

In gefährlichem Fahrwasser

Bundesbern versenkt die Schweizer Neutralität. Das Land muss wieder auf Kurs kommen

von Thomas Scherr*

(12. April 2024) Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit hat Bundesbern das Land in eine gefährliche Nähe zu EU und Nato geführt. Seit einigen Monaten spitzt sich die aussenpolitische Lage um die Schweiz zu. Wie von Geisterhand wird das Land direkt in einen geopolitischen Konflikt grösster Ordnung hineingezogen, doch kaum jemand spricht darüber. Die Schweiz Seite an Seite mit Nato und EU in den nächsten Weltkrieg? – Wie kann das Land seine Eigenständigkeit zurückgewinnen?

EFTA

Im Land der Maharadschas wird Lilliput zum Goliath

von Christian Campiche,* Lausanne

(22. März 2024) Wir gehen davon aus, dass dieses Thema in den Medien, mit Ausnahme des Mediendienstes des Bundes, kaum grosse Schlagzeilen hervorrufen wird. Das wäre aber ungerecht, denn das angekündigte Abkommen mit Indien ist für die Schweizer Wirtschaft eine gute Nachricht. Die Schweizer Vertreter der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) haben 16 Jahre lang hartnäckig verhandelt, bis sich ihr ausdauernder Einsatz schliesslich ausgezahlt hat. «Ein bedeutender Meilenstein der schweizerischen Handelspolitik», kommentiert das Eidgenössische Departement für Wirtschaft (WBF).

«Man schaut auf die Schweiz!»

von Ralph Bosshard,* Schweiz

(22. März 2024) (Red.) Die zerstrittene Welt braucht Vermittler – aber Vermittler kann nur sein, wer selbst neutral ist. Nicht nur, um selber nicht in einen Krieg hineingezogen zu werden, sollte die Schweiz ihre Neutralität stärken, sondern um bei schweren Konflikten zwischen anderen Ländern eine aktive Vermittlerrolle spielen zu können! Die Welt braucht Vermittler!

Eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie in unserem Land tut not

Der «Schweizer Standpunkt» möchte Sie auf die folgende Veranstaltung hinweisen.

Am Samstag, 6. April und Sonntag, 7. April 2024 findet in Bern das
«1. Schweizer Symposium zum gesundheitspolitischen Rückblick und Ausblick:
Corona – Fakes und Fakten» statt.

Den Organisatoren ist es gelungen, hochkarätige Fachleute aus verschiedenen wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen einzuladen.