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Die Redaktion

Die «Zensur» ist wieder da

Wie sich die freie Gesellschaft von der Freiheit verabschiedet

von Robert Seidel

(10. Mai 2021) Die kurze, explosive Auseinandersetzung zwischen dem russischen Medienkonzern «Russia Today Deutschland» (RT DE) und dem deutschen Aussenminister Heiko Mass (SPD) Mitte März führte den alarmierenden Zustand der Pressefreiheit in der EU, insbesondere in Deutschland, vor Augen. Verborgen hinter dieser Auseinandersetzung steht die schleichende Einführung einer umfassenden Meinungsdiktatur.

«Defender 21»: Säbelrasseln in Europa

von Alexander Neu*

(10. Mai 2021) Ein Gespenst geht um in Europa – wieder einmal. Und es ist wieder mal nicht der Kommunismus, sondern das Gegenteil – die eiserne Faust des US-Kapitalismus’/Imperialismus’: Das US-geführte Manöver Defender-Europe 21. Fairerweise muss man einräumen, dass die US-bestimmte NATO die eigentliche eiserne Faust des westlichen Imperialismus ist.

Aufstieg und Fall des Postnationalismus

von Hans-Georg Maassen* und Johannes Eisleben**

(10. Mai 2021)  red. Im folgenden setzen sich Hans-Georg Maassen und Johannes Eisleben mit dem Zerfall der Nationalstaaten und der Entmündigung ihrer Bürger auseinander. Zugleich halten sie das Ende dieser Entwicklung fest. Dabei benennen sie Ursachen und beschreiben mögliche Perspektiven.

Erinnerungen an eine ausgewogene Sicht auf China

Aus: Helmut Schmidt «Ein letzter Besuch: Begegnungen mit der Weltmacht China»

von Reinhild Felten, Deutschland

(10. Mai 2021) Helmut Schmidt (1918–2015) war von 1974 bis 1982 deutscher Bundeskanzler und seit 1983 Mitherausgeber der «ZEIT». Er zählt nach wie vor zu den bekanntesten und beliebtesten Politikern und Publizisten in Deutschland. In seinem 2013 erschienenen Buch «Ein letzter Besuch: Begegnungen mit der Weltmacht China»* vermittelt Helmut Schmidt eine für einen deutschen Politiker ungewöhnlich ausgewogene, wohlwollende Sicht auf China.
Eidgenössische Volksinitiative

Die Mikrosteuer als Steuer der Zukunft

von Guy Mettan,* Mitglied des Initiativkomitees, Genf

(3. Mai 2021) Am 25. Februar 2020 wurde im Bundesblatt der Text der Eidgenössischen Volksinitiative «Mikrosteuer auf dem bargeldlosen Zahlungsverkehr» veröffentlicht und damit der Weg für die Unterschriftensammlung geebnet.

Überlegungen zum Völkermord als ultimativem Verbrechen

von Alfred de Zayas und Richard Falk*

(3. Mai 2021) Der Missbrauch des Wortes «Völkermord» verletzt die Angehörigen der Opfer der Massaker an den Armeniern, des Holocausts und des Völkermords in Ruanda – und erweist sowohl der Geschichte, dem Recht als auch der umsichtigen Gestaltung der internationalen Beziehungen einen Bärendienst.

Wir wussten bereits, dass wir in einem Ozean von «Fake News» [irreführende Nachrichten] treiben. Weitaus gefährlicher ist jedoch, in den turbulenten Gewässern des «Fake Law» [irreführendes Recht] unterzugehen. Wir müssen dem dringend etwas entgegensetzen. Eine solche Entwicklung ist nicht hinnehmbar.