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Die Redaktion

Ukrainischer Angriff auf die globale Sicherheit

Der Angriff der Ukraine auf Module des russischen Frühwarnsystems gefährdet unsere Sicherheit

Gespräch mit Leo Ensel*

(7. Juni 2024) Für eine «Kopernikanische Wende in der Sicherheitspolitik» plädiert Leo Ensel, Konfliktforscher und Publizist. «Im Atomzeitalter ist Sicherheit nur noch zusammen mit, nie aber gegen den ‹Gegner› möglich!», sagt er. – Das Gespräch führte Hans-Peter Waldrich.

«Wie der Kampf um die Ukraine die Welt verändert»

Bericht zu einer Veranstaltung des «Schweizer Standpunkt»

von Tankred Schaer*

(31. Mai 2024) Der österreichische Historiker und Publizist Dr. Hannes Hofbauer referierte am 19./20. April auf Einladung des «Schweizer Standpunkt» im Seminarraum des Frauenfelder Vereins «Bildung Raum geben» zum Thema Ukraine.

«Krieg und Enteignung: Die Übernahme des ukrainischen Agrarlandes»

von «The Oakland Institute»,* Kalifornien, USA

(31. Mai 2024) Seit der russischen Invasion im Februar 2022 steht der Krieg in der Ukraine im Mittelpunkt der aussenpolitischen Fragen und der Medien. Wenig Aufmerksamkeit wurde jedoch einer wichtigen Frage gewidmet, die im Mittelpunkt des Konflikts steht: Wer kontrolliert das Agrarland in dem Land, das als «Kornkammer Europas» bekannt ist?

Der «Bürgenstock» kann erfolgreich sein ... aber nur ohne Zelensky (und Cassis)

von Guy Mettan,* Genf

(31. Mai 2024) Der «Busch» des Bürgenstocks verbirgt den verwüsteten «Wald» der Schweizer Diplomatie. Verzeihen Sie mir diese abgedroschene Metapher, aber es ist leider die traurige Realität. Seit dem Amtsantritt von Ignazio Cassis im Jahr 2017, der durch die Ankunft von Viola Amherd an der Spitze des Verteidigungsdepartements im Jahr 2018 noch verschärft wurde – beides erbitterte Verfechter einer Neuausrichtung auf Nato und USA –, ist die Schweizer Aussenpolitik gekippt. Und zwar in die falsche Richtung.

Erpressung der internationalen Strafjustiz

von Alfred de Zayas,* Genf

(25. Mai 2024) Der Ankläger und die Richter des «Internationalen Strafgerichtshofs» (IStGH) sind verpflichtet, sich an das «Römische Statut» zu halten und es einheitlich anzuwenden, ohne Präferenzen oder Doppelmoral. Andernfalls werden sie ihre Autorität und Glaubwürdigkeit einbüssen. Sie müssen der Erpressung durch ein Land widerstehen, das versucht, den Gerichtshof für geopolitische Zwecke zu instrumentalisieren.

Eidgenössische Abstimmung vom 9. Juni 2024

«Kostenbremse» führt zur Unterversorgung von Patientinnen und Patienten

NEIN zu einer konjunkturabhängigen Krankenversorgung

von Dr. med. Sabine Vuilleumier-Koch*

(24. Mai 2024) Die Volksinitiative «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)» will Kantone, Krankenkassenverbände, Ärztinnen und Ärzte, Spitäler, Apotheken, Laboratorien und Pflegeheime dazu verpflichten, Massnahmen zur Kostendämpfung zu ergreifen. Die Kosten sollen nicht viel stärker steigen, als die durchschnittlichen Löhne und die Gesamtwirtschaft wachsen. Ein Ansatz zur Kostendämpfung, der zu einer Verschlechterung der Gesundheitsversorgung und einer massiven Zunahme der Bürokratie führt.